Teilbarkeit der Leistung

Teilbarkeit der Leistung

Bauleistung

(ip/pp) Hinsichtlich der Rücktrittsmöglichkeiten des Gläubigers vom Bauvertrag hatte der Bundesgerichtshof aktuell zu entscheiden. Der Kläger des betreffenden Falls hatte…

Bisher ausschließlich Wohnnutzung

Bisher ausschließlich Wohnnutzung

Wohngebiet

(ip/pp) Ob eine im Souterrain eines Reihenendhauses eingerichtete Pizzeria in einem Allgemeinen Wohngebiet zulässig ist, hatte das Verwaltungsgericht (VG) Darmstadt…

In einem Schritt umlegen

In einem Schritt umlegen

Betriebskosten

ip/pp) Der Bundesgerichtshof hat jetzt zu entschieden, ob Vermieter von Wohnraum die Kosten für die Reinigung eines Öltanks auf den…

Muss nicht kostenlos sein

Muss nicht kostenlos sein

Mietspiegel

(ip/pp) Die Parteien des betreffenden Falles stritten um die Wirksamkeit einer Mieterhöhung. Die Beklagten waren Mieter einer Wohnung der Klägerin,…

Im Einzelfall nicht widersprechen

Im Einzelfall nicht widersprechen

Grosstierhaltung

(ip/pp) In einer aktuellen Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) ging es um die Frage, ob im öffentlichen Baurecht die Haltung…

In eigener Verantwortung prüfen

In eigener Verantwortung prüfen

Erbschein

(ip/pp) Über die Rahmenbedingungen des Nachweises der Erbfolge gegenüber dem Grundbuchamt hatte das Amtsgericht (AG) Aschaffenburg jetzt zu entscheiden. Die…

Keine Laubrente für Anwohner

Keine Laubrente für Anwohner

Nachbarschaftsrecht

(ip/pp) Über den nachbarschaftsrechtlichen Anspruch auf “Laubrente” hatte das Oberlandesgericht OLG Karlsruhe jetzt zu entscheiden. Die Klägerin bewohnte am Waldrand…

Als Aufrechnung berücksichtigen

Als Aufrechnung berücksichtigen

Restitution

(ip/pp) Mit Fragen der Restitution von Immobilien hatte sich der Bundesgerichtshof jetzt wieder zu beschäftigen. Die Rechtsvorgängerin der Beklagten hatte…