Farbwahl freilassen

Farbwahl freilassen

Mietvertrag

(ip/pp) Ob eine Klausel zur Durchführung der Schönheitsreparaturen in Mietwohnungen unwirksam ist, die dem Mieter während der Mietzeit vorgibt, die…

Auskunftsansprüche begrenzt

Auskunftsansprüche begrenzt

Banken

(ip/pp) Wie weitreichend Auskunftsansprüche von Bankkunden sein dürfen, hatte das Oberlandesgericht (OLG) Celle in einem aktuellen Verfahren zu befinden. Die…

Historisches Recht gilt noch

Historisches Recht gilt noch

Gewohnheitsrecht

(ip/pp) Ob ein mittelalterliches Gewohnheitsrecht, das sogenannte „Inwiekenrecht" in Rhauderfehn in Ostfriesland weiterhin Gültigkeit hat, hatte der Bundesgerichtshof in einem…

Relevanz entscheidet

Relevanz entscheidet

Mangelbeseitigung

(ip/pp) In einem aktuellen Verfahren vor dem Oberlandesgericht Bamberg ging es um einen Vergleich hinsichtlich Baumängeln zwischen Parteien, bei dem…

Angebot auch ablehnen

Angebot auch ablehnen

Mangelbeseitigung

(ip/pp) Über die Möglichkeit eines Bauherren, Angebote zur Mängelbeseitigung ggf. auch abzulehnen, ging es in einem aktuellen Verfahren vor dem…

Abberufung in Tagesordnung

Abberufung in Tagesordnung

Wohnungseigentümergemeinschaft

(ip/pp) Mit dem Thema der Abberufung einer WEG-Verwalterin aus wichtigem Grund hatte sich das Landgericht (LG) Saarbrücken jetzt zu beschäftigen.…

Keine Befangenheit

Keine Befangenheit

Gutachter

(ip/pp) In Sachen Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen bei Durchführung eines Ortstermins ohne Anwesenheit des Antragsgegners bzw. seines Verfahrensbevollmächtigten hatte…

Risikoberatung gefordert

Risikoberatung gefordert

Beratungsvertrag

(ip/pp) Hinsichtlich der Beratungspflichten eines Verkäufers von Immobilien hatte das Oberlandesgericht (OLG) Celle jetzt zu entscheiden. Die Klägerin des betreffenden…

Frist beachten

Frist beachten

Mängelrüge

(ip/pp) Mit einem Rügezeitraum von mehr als einer Woche nach Kenntniserlangung des Anlasses sowie dem Thema “Preis als Zuschlagskriterium” hatte…

Verwalter muss überprüfen

Verwalter muss überprüfen

Baumängel

(ip/pp) Zu den Pflichten des Verwalters gehört auch die Überprüfung des Gebäudes auf Baumängel innerhalb des Laufs der Gewährleistungsfrist –…

Auch mit PKW ermöglichen

Auch mit PKW ermöglichen

Zufahrt

(ip/pp) Über das Problem der Benutzung privaten Grundes mit dem PKW zum Erreichen des eigenen Grundstückes hatte der Bundesgerichtshof (BGH)…