Sondernutzungsrechte zurückziehen

Sondernutzungsrechte zurückziehen

Nachbarrecht / Sondernutzung

(ip/pp) Inwieweit Grunddienstbarkeiten zugleich Sondernutzungsrechte einräumen können, hatte das Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) in einem aktuellen Urteil zu befinden. Im Rahmen…

Maklercourtage auch bei Schwammbefall

Maklercourtage auch bei Schwammbefall

Hauskauf / verdeckte Mängel

(ip/pp) Mit dem vertraglichen Haftungsausschluss des Vermittlers bei Hausverkäufen hatte sich das Landgericht Hamburg jetzt beschäftigt. Im Kaufvertrag eines Hauses…

Über Altlasten informieren

Über Altlasten informieren

Grundstückskauf / Kontamination

(ip/pp) Die Arglistanfechtung eines Grundstückskaufs wegen dort vorhandener Altlasten war Thema eines aktuellen Urteils des Oberlandesgerichts (OLG) Celle. Im konkreten…

Verstoß der Vollmacht hat Wirkung

Verstoß der Vollmacht hat Wirkung

Immobilienanlagen / Rechtsberatungsgesetz

(ip/pp) Mit dem Thema des Verstoßes der Vollmacht gegen das Rechtsberatungsgesetz hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Urteil…

Anspruch auf Aufwendungsersatz

Anspruch auf Aufwendungsersatz

Wohnungseigentumsverwaltung

(ip/pp) Mit einer sehr ausführlichen Urteilsformulierung im Leitsatz hat sich das Saarbrücker Oberlandesgericht (OLG) jetzt mit den Ansprüchen des Verwalters…

Zeiträume entscheiden

Zeiträume entscheiden

Kündigung Gewerberaum

(ip/pp) Hinsichtlich der fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzugs im Gewerberaummietrecht hatte der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt zu befinden. Es ging um die…

Verborgene Mängel nicht melden

Verborgene Mängel nicht melden

Gebäudeschäden / Mietrecht

(ip/pp) Wie weit geht die Anzeigepflicht des Mieters hinsichtlich Mängeln im Mietgegenstand? Was muss er dem Vermieter anzeigen – eine…

Balkonverglasung nicht hingenommen

Balkonverglasung nicht hingenommen

Wohnungseigentum / bauliche Änderungen

(ip/pp) Wer bei individuellen baulichen Veränderungen in Eigentümergemeinschaften das Recht hat, zu intervenieren – die Eigentümergemeinschaft oder der einzelne Eigentümer…

Konkurrenzschutz nicht gewährt

Konkurrenzschutz nicht gewährt

Gewerbemiete

(ip/pp) In einem sehr detailliert formulierten Urteil hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg jetzt zur rechtlichen Situation der gewerblichen Mieter…

Genehmigung und Satzung

Genehmigung und Satzung

Satellitenschüssel

(ip/pp) Mit einem sehr einschränkenden Urteil zur Satellitenschüsselproblematik wartete das Landgericht (LG) München I jetzt auf. Eine Wohnungseigentümerversammlung (WEGV) hatte…