Darlehen statt Miete

Darlehen statt Miete

Verfahrensrecht / Klageänderung

(ip/pp) Wie es um die Wertfestsetzung bei gerichtlichen Verfahren bestellt ist, wenn im Lauf der Verhandlung der Streitgegenstand geändert wird,…

Als Gesamtschuldner haften

Als Gesamtschuldner haften

Wohnungseigentum / Wasserkosten

(ip/pp) Wie es sich um die Haftung der einzelnen Wohnungseigentümer für gemeinschaftlich veranlagte Wasserkosten verhält, entschied das Berliner Kammergericht (KG)…

Ungewöhnlich lüften

Ungewöhnlich lüften

Schimmel

(ip/pp) Das Thema „Schimmel- und Algenbefall“ ist in der Rechtsprechung langsam ein Dauerbrenner – jetzt hat ihm das Landgericht (LG)…

Eingeschränkte Anbietepflicht

Eingeschränkte Anbietepflicht

Anbietepflicht / Eigenbedarfskündigung

(ip/pp) Dass die Pflichten des bei Eigenbedarf kündigenden Vermieters durchaus begrenzt sind, dem Mieter vergleichbaren Wohnraum statt des gekündigten anzubieten,…

Versorgung der Nachbargrundstücke

Versorgung der Nachbargrundstücke

Blockheizkraftwerk

(ip/pp) Mit der Frage, ob der Eigentümer eines Grundstücks, auf dem sich ein Blockheizkraftwerk befindet, zur Versorgung der Nachbargrundstücke verpflichtet…

Nicht nur Trockenraum

Nicht nur Trockenraum

Teilungserklärung / Wohnraumeigentum

(ip/pp) Mit u. a. der Nutzung eines Trockenraumes in einer Wohnungseigentumsanlage für andere Zwecke hatte sich das Konstanzer Amtsgericht (AG)…

Keine Anrechnung

Keine Anrechnung

Großer Schadenersatz / AfA

(ip/pp) Das Rechtsinstrument des „Grossen Schadensersatzes“ ist relativ neu, es wurde erst mit der Schuldrechtsreform formuliert. Jetzt gilt es juristisch,…

Fehlendes Verschulden möglich

Fehlendes Verschulden möglich

Mietzahlung

(ip/pp) Das Phänomen des „fehlenden Verschuldens eines Mieters bei Nichtzahlung der Miete“ war Gegenstand einer aktuellen Verhandlung des Berliner Kammergerichts.…

Gegenstandswert korrigierbar

Gegenstandswert korrigierbar

Anwaltshonorar

(ip/pp) Inwieweit nachträgliche Korrekturen anwaltlicher Honorarforderung in einem laufenden Verfahren möglich sind beschäftigte das Düsseldorfer Oberlandesgericht in einem aktuellen Verfahren.…

Rechtsschutz besteht

Rechtsschutz besteht

Vergabe

(ip/pp) Ob bei Vergabeverfahren ein Rechtsschutz gegen die Aufhebung einer Ausschreibung bestehe, beurteilte die Vergabekammer (VK) Brandenburg beim Ministerium für…

fristgebundene Renovierungsauflagen

fristgebundene Renovierungsauflagen

Schönheitsreparaturen

(ip/pp) Das Thema der inkorrekterweise an feste Fristen gebundenen Renovierungsauflagen bei Mietwohnungen wird vom Bundesgerichtshof (BGH) jetzt schon fast gebetsmühlenartig…

Wohnqualität gemindert

Wohnqualität gemindert

Staubablagerungen

(ip/pp) Mit Störungen der Lebensqualität in einer Wohnung, die vom Mieter zwar verursacht, ihm aber nicht vorzuwerfen sind, hatte sich…