Für jedes Objekt gesondert prüfen
Grundsteuer
(IP/CP) Inwieweit ein Steuerpflichtiger hinsichtlich Grundsteuer Leerstand bei unterschiedlichen Preislagen generell- oder im Einzelfall - zu vertreten hat, musste der…
News zu Immobilien
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Keine detaillierte Auskunftspflicht
Untermiete
(IP/CP) Wie weit die Informationspflicht eines Mieters bei Untermiete geht, hatte das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf aktuell zu entscheiden. Der Kläger…
Rückforderung möglichst verrechnen
Betriebskostenvorauszahlungen
(IP/CP) Um die Rückzahlung von Miet-Betriebskostenvorauszahlungen ging es aktuell vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Die Kläger verlangten nach Beendigung des Mietverhältnisses…
Bei Insolvenz nicht aktivlegitimiert
Mietausfall
(IP/CP) Um das Phänomen der „Aktivlegitimation“ eines neuen Vermieters im Insolvenzverfahren bei vermeintlicher Insolvenzverschleppung vor der Zeit der Mietvertragsübernahme, ging…
Der ordentliche Rechtsweg
Öffentliche Hand
(IP/CP) Inwieweit der Grundstückskauf unter Beteiligungen staatlicher bzw. gemeindlicher Stellen auch immer eindeutig dem Privatrecht zuzuordnen ist, war Gegenstand eines…
Auftragnehmer verantwortlich
Baustellensicherungspflicht
(IP/CP) Um die Verantwortlichkeit für die Sicherheit auf Baustellen ging es jetzt in einem Verfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt.…
Nachbar muss Seilbahn dulden
Spielplatz
(IP/CP) Um Kinderlärm und den Geräuschpegel von Spielgeräten ging es aktuell vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz. Die Klägerin wandte sich…
Keine Haftung für Wertminderung
Kanalisation
(IP/CP) Um Haftungsfragen bei der Dimensionierung des Schmutzwasserkanals ging es aktuell vor dem Oberlandesgericht (OLG) Köln. Die Kläger waren Eigentümer…
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Gegenwärtiger Zustand maßgeblich
Modernisierung
(IP/CP) Um die formalen Rahmenbedingungen bei der Verbesserung einer Mietsache ging es in einem Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Die…
Grundstücksverkauf bedarf Genehmigung
Familien-GbR
(IP/CP) Um Grundstücksgeschäfte von Familiengesellschaften bürgerlichen Rechts, denen auch minderjährige Kinder angehören, ging es aktuell vor dem Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg.…
Haftet ein Verkäufer für ungeeignete Steine?
Baustoffe
(IP/CP) Ob ein Baustoffverkäufer für ungeeignete Steine haften muss, die von ihm geliefert wurden, war Gegenstand eines aktuellen Verfahrens vor…
Mietmangel wahrscheinlich
Konkurrenzschutz
(IP/CP) Die Pflicht eines Vermieters von Gewerberaum, Mietern Konkurrenzschutz zu gewähren, war aktuell Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof (BGH).…